Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete,
wir Stadtverordnete haben uns verpflichtet, zum Wohle der Stadt zu arbeiten. Scheinbar gibt es dazu in den Fraktionen unterschiedliche Auffassungen, was das bedeutet.
Man erregt sicherlich Aufmerksamkeit, wenn man bei den Menschen Angst und Unsicherheit schürt mit Tatsachen, die einfach nicht zutreffen. Z.B. wohnt ein Mitglied meiner Familie in einer Wohnung der HGW: Mitpreiserhöhung – außer im Rahmen einer Modernisierung: Fehlanzeige. Falsche Betriebskostenabrechnung: Fehlanzeige! Im Gegenteil: Die HGW hat unserem Familienmitglied vor einigen Jahren in einer Notlage geholfen.
Wenn die Fraktion und der Verein nach der SVV im Dezember, die den Tagesordnungspunkt noch nicht einmal behandelt hat, dann am 17.12.2021 die Mieter per Brief über einen vermeintlichen Erfolgt informiert. Man habe eine Erhöhung der Mietpreise durch die HGW verhindert habe. Die Stadt Werder, ich zitiere aus dem Schreiben der Fraktion an die Mieter, „investiere städtische Gelder nur in überteuerte Projekte wie in die Therme“. Hatte die SVV, wir hier nicht beschlossen, den Bau der Therme zu einem guten Ende zu führen? Es war ein demokratischer Beschluss!!! Des Weiteren klagt die Fraktion in ihrem Schreiben an und ich zitiere nochmals daraus, dass „ein durch die Mieten für KITAS gefütterter Schattenhaushalt der HGW entsteht“. Schauen wir uns die KITA-Gebühren an (Die MAZ berichtete dazu am 07. Januar 2022): in Lehnin zahlt man bei einem Netto-Einkommen von 3300€ für einen KITA-Platz 320€ für 6 Stunden, in Groß Kreutz 200€ und in der Stadt Werder 126€.
Ja, wir als Fraktion sind für bezahlbare Mieten. Doch vor dem Hintergrund meiner Ausführungen wird die Fraktion diesem Antrag nicht zustimmen!
Fred Witschel
13.01.2022 Redebeitrag zum Antrag der Fraktion SMG/Ingo Krüger: Mietenstopp bei der städtischen Haus- und Grundstücksgesellschaft Werder mbH für 5 Jahre Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, wir Stadtverordnete haben uns verpflichtet, zum Wohle der Stadt zu arbeiten. Scheinbar gibt es dazu in den Fraktionen unterschiedliche Auffassungen, was das bedeutet. Man erregt sicherlich Aufmerksamkeit, wenn man bei den Menschen Angst und Unsicherheit schürt mit Tatsachen, die einfach nicht zutreffen. Z.B. wohnt ein Mitglied meiner Familie in einer Wohnung der HGW: Mitpreiserhöhung – außer im Rahmen einer Modernisierung: Fehlanzeige. Falsche Betriebskostenabrechnung: Fehlanzeige! Im Gegenteil: Die HGW hat unserem Familienmitglied vor einigen Jahren in einer Notlage geholfen. Wenn die Fraktion und der Verein nach der SVV im Dezember, die den Tagesordnungspunkt noch nicht einmal behandelt hat, dann am 17.12.2021 die Mieter per Brief über einen vermeintlichen Erfolgt informiert. Man habe eine Erhöhung der Mietpreise durch die HGW verhindert habe. Die Stadt Werder, ich zitiere aus dem Schreiben der Fraktion an die Mieter, „investiere städtische Gelder nur in überteuerte Projekte wie in die Therme“. Hatte die SVV, wir hier nicht beschlossen, den Bau der Therme zu einem guten Ende zu führen? Es war ein demokratischer Beschluss!!! Des Weiteren klagt die Fraktion in ihrem Schreiben an und ich zitiere nochmals daraus, dass „ein durch die Mieten für KITAS gefütterter Schattenhaushalt der HGW entsteht“. Schauen wir uns die KITA-Gebühren an (Die MAZ berichtete dazu am 07. Januar 2022): in Lehnin zahlt man bei einem Netto-Einkommen von 3300€ für einen KITA-Platz 320€ für 6 Stunden, in Groß Kreutz 200€ und in der Stadt Werder 126€. Ja, wir als Fraktion sind für bezahlbare Mieten. Doch vor dem Hintergrund meiner Ausführungen wird die Fraktion diesem Antrag nicht zustimmen! Fred Witschel